Die Kraftfahrzeugsteuer: eine Steuer und keine Gebühr

Die Kraftfahrzeugsteuer: Bemessung und Höhe
Die Kraftfahrzeugsteuer: Bemessung und Höhe

Die Autofahrer werden gern und oft für die Finanzierung verkehrsfremder Aufgaben herangezogen. So ist etwa die Kraftfahrzeugsteuer eine Steuer und keine Gebühr.

Steuern und Gebühren unterscheiden sich im Wesentlichen dadurch, dass eine Steuer ganz allgemein zur Finanzierung der staatlichen Aufgaben verwendet werden darf, eine Gebühr hingegen für eine bestimmte Aufgabe.

Die Kraftfahrzeugsteuer wird in allen Ländern erhoben

Die Kraftfahrzeugsteuer wird in allen Ländern erhoben. Die Ausgestaltung ist jedoch länderspezifisch. In Deutschland wird sie jährlich erhoben und zwar für jedes Fahrzeug, das betrieben wird.

Für ein stillgelegtes Kraftfahrzeug braucht also keine Kraftfahrzeugsteuer gezahlt zu werden. Bei Motorrädern und Pkws richtet sich die Höhe der Kraftfahrzeugsteuer nach dem Hubraum.

Dies jedoch nur dann, wenn diese Fahrzeuge durch Hubkolbenmotoren angetrieben werden. Das schließt Fahrzeuge mit Elektroantrieb oder Wankelmotor aus, sie werden anders besteuert.

Die Bemessungsgrundlage der Kraftfahrzeugsteuer

Der Hubraum als Bemessungsgrundlage wird bei Pkws ergänzt durch Schadstoffimmissionen und Emissionen von Kohlendioxid. Alles zusammen ergeben ein Mix, aus dem die Höhe der jährlich zu zahlenden Kraftfahrzeugsteuer ermittelt wird.

Ob ein Kraftfahrzeug als schadstoffarm eingestuft wird, entscheidet das Straßenverkehrsamt verbindlich. Ebenso, um welche Fahrzeugart es sich handelt.

Entsprechend einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs ist diese Entscheidung für die Finanzämter nicht bindend.

Im Zweifelsfall darf das Finanzamt eine eigene Prüfung durchführen

Das Finanzamt ist berechtigt, im Zweifelsfall eine eigene Prüfung durchzuführen und die Besteuerungsgrundlage festzulegen. So werden etwa Trikes nicht als Motorräder, sondern als PKW besteuert.

Höhe der Kraftfahrzeugsteuer

Die Kraftfahrzeugsteuer auf Motorräder beträgt derzeit 1,84 € pro 25 cm³ Hubraum. Leichtkrafträder unter 125 cm³ unterliegen nicht der Besteuerung.

Im Gegensatz zu PKW und größeren Fahrzeugen sind bei Motorrädern keine Besteuerungsgrundlagen vorhanden, die die Emissionen in die Besteuerung einbeziehen. Bei Personenkraftwagen wurde in Zeiten, als der Schadstoffausstoß politisch noch keine Rolle spielte, ausschließlich nach der Leistung des Motors besteuert.

Die Emissionsklassen

Mit der Einführung der Schadstoffnormen Euro 1 bis Euro 5 wurden Emissionsklassen in die Besteuerung eingeführt. Dafür gibt es es im Internet genügend Tabellen, die den genauen Zusammenhang erläutern. Die Politik gab einen Anreiz, schadstoffarme Kraftfahrzeuge zu kaufen.

So waren Neufahrzeuge mit Schadstoffklasse Euro 4 und 5 12 Monate von der Kraftfahrzeugsteuer befreit. Diese politischen Zugeständnisse sind seit 2005 vorbei.

Die Schadstoffklasse ermitteln

Die Schadstoffklasse bei Kraftfahrzeugen lässt sich leicht aus dem KFZ Schein und der Schlüsselnummer ersehen. Es wird erwogen, die künftig einzuführende PKW Maut mit der Kraftfahrzeugsteuer zu verrechnen.

 

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